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Es kommt immer wieder zu Unklarheiten im Hinblick auf den UFO Rechtsschutz. Daher möchten wir das System hier einmal ausführlich erklären:

UFO ist eine Interessenvertretung der Flugbegleiter und – seit dem 14. Dezember 2004 ist dies amtlich – Gewerkschaft. Der Zweck unserer Organisation ist in § 2 unserer Satzung nachzulesen: Wir wollen die Belange des Flugbegleiterpersonals in Deutschland fördern und wahren. Wir wol­len berufs- und tarifpolitische Interessen, insbesondere durch den Abschluss von Tarifverträgen, verfolgen. Wir wollen die berufsspezifischen Qualifikationen und die Sicherheit im Luftverkehr verbessern. Dies allein sollte schon Grund genug sein für die Mitgliedschaft bei uns.

Im Rahmen unserer Rechtsschutzordnung gewähren wir auch Rechtsschutz in arbeits- und sozi­alrechtlichen Angelegenheiten, die mit der Ausübung des Flugbegleiterberufs oder mit der Ausbil­dung zu diesem Beruf in Zusammenhang stehen. Hier handelt es sich um einen zusätzlichen Service, den wir den Mitgliedern gewähren, die den Gewerkschaftsbeitrag gem. § 1 (3) der Beitragsordnung bezahlen.

Allerdings, und dies ist ganz wichtig, sind wir keine Rechtsschutzversicherung. Wir können keine Rechtsschutzversicherung sein und dürfen dies auch nicht. D. h., dass der Rechtsschutz, den wir gewähren, keine Rechtsschutzversicherung ersetzt. Unser Rechtsschutz hat andere Schwer­punkte und wird nach anderen Kriterien gewährt:

Eine Rechtsschutzversicherung gibt ihren Versicherten unter bestimmten Voraussetzungen und auf der Grundlage ihrer von der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (früher Bundes­aufsichtsamt für Versiche­rungswesen) kontrollierten Versicherungsbedingungen einen Anspruch auf Übernahme von Rechtsanwalts- und Prozesskosten. Es handelt sich hier um einen klaren Rechtsanspruch des Versicherungsnehmers gegen seine Rechtsschutzversicherung auf Grund­lage von deren Versi­cherungsbedingungen und dem Versicherungsvertragsgesetz. Rechts­schutzversicherungen werden in der Regel für verschiedene Rechtsgebiete (Arbeits-, Verkehrs-, Mietrechtsschutz) oder als Pakete abgeschlossen. Eine Rechtsschutzversicherung gewährt Kos­tenübernahme für das, was in ihren Versicherungsbedingungen als „Versicherungsfall“ definiert ist. Bevor Kosten, z.B. durch Beauftragung eines Rechtsanwaltes, ausgelöst werden, ist eine De­ckungszusage einzuholen, um sicherzustellen, dass die Kosten übernommen werden.

Rechtsberatung erfolgt durch eine Rechtsschutzversicherung nicht. Im Rahmen der Versiche­rungsbedingungen kann die Rechtsschutzversicherung allenfalls die Kosten für eine außerge­richtliche Beratung durch einen Anwalt übernehmen. Für allgemeine Beratung, z.B. Kurzanfragen hinsichtlich der Auslegung eines Arbeitsvertrages, der gesetzlichen Lage bei Schwangerschaft o.ä. übernimmt die Rechtsschutzversicherung in aller Regel keine Kosten.

UFO hingegen ist eine Gewerkschaft, die, wie oben dargelegt, die Interessen ihrer Mitglieder ver­tritt und in diesem Rahmen auch Rechtsschutz gewährt. Mit Inkrafttreten der neuen Satzung ist dieser Rechtsschutz den Mitgliedern vorbehalten, die den Gewerkschaftsbeitrag in Höhe von 1 % (bzw. bei einem Einkommen von weniger als 1.800,00 € 0,5 %) zahlen. Den Mitgliedern, die nur den berufsverbandlichen Mindestbeitrag zahlen, steht der gewerkschaftliche Rechtsschutz nicht zu.
Dieser Rechtsschutz besteht zum einen - und das ist der Schwerpunkt- aus Rechtsberatung im Bereich des Arbeitsrechts und Tarif­rechts, von dem die Kabine betroffen ist. Im Klartext heißt dies, dass jedes Mitglied, das die vorgenannten Bedingungen erfüllt, uns wegen Fragestellungen, die im Zusammenhang mit seinem Arbeitsverhältnis auftreten, jederzeit anrufen kann. Unsere Arbeitsrechtler stehen für telefonische und – nach Terminvereinbarung – auch persönliche Beratungsgespräche gerne zur Verfügung. Taucht also z.B. eine Frage nach der Wirksamkeit bestimmter Klauseln im Arbeitsvertrag, zur Flugdienstuntauglichkeit, zu Ansprüchen auf Teilzeit­arbeit oder auch zu tarifvertraglichen Regeln auf, genügt der Griff zum Telefon und wir werden versuchen, direkt weiterzuhelfen. Dieser Rechtsschutz besteht vom ersten Tag der Mitgliedschaft an und erstreckt sich auch auf die außergerichtliche Vertretung, d.h. den Schriftwechsel mit den Fluggesellschaften zur Vermeidung einer Klage, zur Aufklärung des Sachverhaltes oder um Ansprüche geltend zu machen.

Wichtig: Die Übernahme einer gerichtlichen Vertretung, die in aller Regel externe Kosten auslöst, setzt eine dreimonatige zahlende Mitgliedschaft voraus. Ebenfalls wichtig: Kosten für externe Anwälte werden in den ersten beiden Instanzen nur in besonderen Ausnahmefällen übernommen. Werden externe Rechtsanwälte ohne Rücksprache mit den in der UFO- Geschäftstelle hauptamtlich tätigen Juristen beauftragt, wird eine Kostenübernahme grundsätzlich abgelehnt. Die Zusage einer Kostenübernahme kann auch nicht durch einzelne Vorstandsmitglieder erfolgen, sondern ist immer über die hauptamtlich Tätigen in der UFO- Geschäftstelle einzuholen. Von hier aus erfolgt die Hilfe dann in aller Regel schnell und unbürokratisch.

Einen einklagbaren Anspruch auf Übernahme von Kosten gibt es nicht. Dies kann - und will - eine Gewerkschaft auch nicht leisten, denn wir wollen keine Rechtsschutzversicherung ersetzen. Wir entscheiden deshalb in jedem Einzelfall, ob Kosten übernommen werden, wobei neben den Erfolgsaussichten auch berufspolitische Erwägungen eine Rolle spielen. D.h., dass bei der Prüfung der Kostenübernahme nicht nur die individuellen Interessen des Mitgliedes, sondern auch das Interesse an der Klärung von Fragen, die eine Mehrzahl von Mitgliedern betreffen, eine Rolle spielt. Außerdem werden Auseinandersetzungen unterstützt, die Fragen mit grundsätzlicher berufspolitischer oder arbeitsrechtlicher Bedeutung für UFO und seine Mitglieder zum Inhalt haben. Selbstverständlich wird auch immer das individuelle Interesse des Mitgliedes berück­sichtigt.
Um böse Überraschungen zu vermeiden, bitten wir deshalb darum, die folgende Vorge­hensweise einzuhalten

  1. Wenn Ihr ein arbeits- oder sozialrechtliches Problem habt, dann ruft uns bitte zunächst an oder nehmt über unsere Email Adresse (info@ufo-online.aero) mit uns Kontakt auf. In vielen Fällen können wir am Telefon sofort helfen. 

  2. Sollte das Problem danach noch nicht gelöst sein, besprechen wir die weitere Vorgehensweise, z.B., die Übersendung notwendiger Unterlagen, damit wir die Angelegenheit von hieraus prüfen und weiter bearbeiten können, z.B. indem wir zunächst den Arbeitgeber anschreiben.

  3. Arbeitsgerichtliche Klagen werden in der Regel von uns direkt bearbeitet.

  4. Sollte eine Bearbeitung von der Geschäftsstelle aus nicht möglich sein und die Klä­rung nur durch eine Klage erfolgen können, ist ein Rechtsschutzantrag zu stellen. Dieser Rechtsschutzantrag muss eine konkrete Sachverhaltsschilderung enthalten und ihm sollten alle relevanten Unterlagen sowie die letzten drei Gehaltsabrech­nungen beige­fügt werden.


    Hier kann das Antragsformular 

    heruntergeladen werden.


  5. Über diesen Rechtsschutzantrag wird dann unter Zugrundelegung der oben angesprochenen Kriterien entschieden. 

  6. Wird Rechtsschutz für die Übernahme eines externen Rechtsanwalts gewährt, nennen wir Ihnen entweder einen Anwalt, mit dem wir in derartig gelagerten Fällen zusammenarbeiten oder besprechen mit Ihnen, wer beauftragt wird oder wie Sie einen Spezialisten finden.

Wichtig ist, dass vor Beauftragung eines externen Anwaltes Kontakt mit uns aufgenommen wird, da wir anderenfalls keinen Rechtsschutz gewähren können.

Bitte auch beachten, dass Rechtsschutz nur dann gewährt werden kann, wenn der satzungsgemäße monatliche Beitrag in Höhe von 1% der letzten Bruttogrundvergütung entrichtet wird. Eine ggf. erforderliche Anpassung des Mitgliedsbeitrages kannst Du einfach per Anruf in unserer Geschäftsstelle ausführen. Im Übrigen muss das Mitglied mindestens drei Monate vor dem Ereignis, aus dem Rechtsstreitigkeiten entstehen können, der UFO beigetreten sein.

Eine private Rechtsschutzversicherung ist vorrangig in Anspruch zu nehmen, hier besteht aber im Einzelfall die Möglichkeit der Übernahme einer Selbstbeteiligung.

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Eurecca

UFO-Smell Event Guide

Wie verhalte ich mich bei einem Vorfall, bei dem ich möglicherweise kontaminierter Kabinenluft ausgesetzt bin? Der neu veröffentlichte UFO Fume Event Guide gibt Antworten und bietet einen Leitfaden vom Briefing bis zur ärztlichen Betreuung.

 

Überarbeitete Version

Fume-Guide Deutsch

Fume-Guide English 

 

Positionspapier der UFO Deutsch

UFO position paper english